Unsere AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verkäufe, Lieferungen und Zahlungen für ArteViva Ärzte-Uhr
§ 1 Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Erst unsere schriftliche Bestätigung macht die Abmachung für uns rechtsverbindlich. Dies gilt insbesondere für Aufträge, die Vertreter für uns entgegennehmen. Rechnungen sind schriftlichen Bestätigungen gleichzusetzen. Von unseren Lieferbedingungen abweichende Bezugsbedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§2 Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis gesondert in Rechnung gestellt. Versand erfolgt in handelsüblicher Weise,ohne Verantwortung für billigste Verfrachtung. Die Auswahl der geeigneten Versendungsart bleibt uns vorbehalten. Aufgabe bei der Versendungsanstalt gilt als ordentliche Erfüllung, auch dann, wenn wir ausnahmsweise Frankolieferung zugestanden haben. Wir können Bestellungen in Teillieferungen ausführen und diese dann einzeln berechnen. Mehr- oder Minderlieferungen von 10% behalten wir uns vor. Können vereinbarte Lieferzeiten infolge höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder irgendeiner Betriebsstörung in unserem Lager oder infolge Verzugs unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um die Behinderungszeit zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn wir nach Vertragsabschluß Tatsachen erfahren, nach denen unser Zahlungsanspruch gefährdet ist.In diesem Falle können wir auch die Begleichung sämtlicher - auch der noch nicht fälligen - Rechnungen verlangen. Dem Kunden steht uns gegenüber ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung nicht zu. Zum Rücktritt ist der Kunde in allen Fällen erst dann berechtigt, wenn er zuvor zur Lieferung eine Nachfrist von 4 Wochen gesetzt hat, die er mittels eingeschriebenen Briefes auszusprechen hat.
§3 Wenn infolge Verschuldens des Kunden die Abnahme nicht rechtzeitigt erfolgt, so steht uns nach unserer Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§4 Beanstandungen sind spätestens innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware an uns zu melden. Handelsübliche Abweichungen in Auswahl, Farbe, Narbung, Gewicht, in der handwerklichen Ausführung begründeten Abweichungen, Ausrüstung, Serientoleranzen, Sortierung usw. gelten als unschädlich. Zu beanstandene Ware darf nur mit unserer Einwilligung zurückgesendet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Sachmängel oder aus anderen Gründen gegen unsere Kaufpreisforderung aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.
§5 Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung ausgestellt; zahlbar sind sie dato Faktura innerhalb 5 Tagen mit 2 % Skonto oder 10 Tagen netto. Der Kunde gerät nach Ablauf dieser Frist automatisch, d.h. ohne neue Aufforderung in Zahlungsverzug. Bei Neukunden behalten wir uns das Recht vor, nur per Nachnahme, Vorauszahlung oder per Einzugsermächtigung zu liefern; in diesem Fall gewähren wir 3 % Skonto. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe von mindestens 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank geltend gemacht. Der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens ist zu erhöhen, wenn ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Wechsel, die nur nach Vereinbarung hereingenommen werden, sowie Schecks gelten als Zahlung erst mit dem Tage ihrer Einlösung; alle Spesen trägt der Käufer. Im Falle eines Protestes oder überhaupt des Nichteinhaltens der Zahlungsbedingungen steht uns das Recht zu, ohne weitere Zahlungsaufforder-ung vom Vertrag zurückzutreten; im übrigen werden automatisch alle, auch aus anderen Ge-schäften offen stehende Forderungen, sofort fällig. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten, zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag nicht verpflichtet.
§6 Die gelieferte Ware bleibt bis zur ordentlichen Erfüllung aller uns gegenüber dem Kunden - auch aus anderen Geschäften - zustehenden Forderungen unser Eigentum. Solange der Käufer sich nicht mit einer Zahlung im Verzug befindet, darf die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs veräußert werden. Der Erlös aus diesen Verkäufen fällt durch vorweggenommene Einigung in unser Eigentum und ist vom Käufer für uns gesondert zu verwahren. Die aus der Weiterveräußerung unserer Waren entstehenden Forderungen des Käufers gelten mit dem Zeitpunkt ihrer Entstehung als zur Sicherheit an uns abgetreten. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung unserer Waren oder Abtretung unserer Forderungen an Dritte ist unzulässig. Bei einer Vollstreckung in diese Gegenstände und Forderung muß der Käufer uns unverzüglich Anzeige machen; versäumt er dies, so macht er sich schadensersatzpflichtig.
§ 7; Irrtümer durch Druckfehler sind vorbehalten.
§ 8; Zeitpunkt des Vertragsschlusses:
Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Einsicht in die Vertragsbedingungen:
Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des Widerrufsadressaten (Zusätzlich können angegeben werden Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seiner Widerrufserklärung an den Unternehmer erhält, auch eine Internet-Adresse.)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Als Erfüllungsort für alle sich aus dem Vetragsverhältnis ergebenden Rechtsbeziehungen wird Dietramszell/Bairawies vereinbart. Gerichtstand ist nach unserer Wahl BadTölz/Wolfrathshausen oder Sitz des Käufers. Für alle Verpflichtungen aus den Lieferverträgen gilt deutsches Recht.